Politische KW 17-2012

Sitzungen: 3 (7 h) | Anträge i.A.: 4 | Sonst: 6 h Stand, ca. 1 h eMails, 2 h Sonst

Okay, das war einen Tag später als gedacht, aber so ist das halt manchmal. Das Gemeine ist, dass ich gestern nicht etwa keinen Temrin im Weg hatte, sondern am Abend, als ich Zeit hatte schlichtweg todmüde war und es dann gelassen habe, noch etwas zu schreiben. dafür dann halt heute.
Oh, vornan noch der Aufruf: Wenn ihr Zeit habt, bitte am Freitag, 10:00 Uhr zur Moschee in MG-Mülfort (Ecke Odenkirchener Straße/Duvenstraße), Pro NRW entgegenstellen!

Montag
Die Woche begann politisch mit einem Besuch der Bischöflichen Marienschule. Dort waren Politiker der drei großen Parteien und der FDP für Fragen in den Politikunterricht eingeladen worden, übrigens noch kurz vor dem Wahlkampf. Ganz interessant ist dabei der Kontrast der Personenwahl: In der Stunde am Montag waren Felix Heinrichs (SPD) und ich (immer noch Grüne) da, ausgewählt als junge Vertreter ihrer Parteien. In der anderen Stunde waren dagegen mit Günter Krings (CDU, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag) und Anno Jansen-Winkeln (FDP, Fraktionssprecher im Stadtrat) die jeweils ganz großen Namen vorgeschickt worden.
Es gab eine kurze Übersicht zur Geschichte von SPD und Grünen und eine Menge Fragen zu allen möglichen Themen, vor allem Schule und die Vorzüge der Gesamtschule (die Marienschule ist ein Gymnasium). Interessant fand ich den in der Stunde erfolgten Vergleich meiner Antwort zu ACTA zu der Antwort von Günter Krings: Wir sind uns einig, dass ACTA in Deutschland nichts bedeutendes ändert, aber während Krings das Abkommen deshalb für unproblematisch hält nannte ich genau das ein Problem, weil ACTA eine dringend nötige Reform des Urheberrechts durch Festschreibung des jetzigen Standes blockiert.
Ich denke, für die Schüler der 9A war es auf jeden Fall ein Gewinn, Politiker so verschiedener Ebenen und Ansätze befragen und vergleichen zu können. Vor allem der Punkt mit ACTA war eine Frage, die mE ganz anschaulich zeigt, warum es auch bei ähnlichen Ansichten über ein Anliegen sehr unterschiedliche Ansichten über die Folgen dieses Anliegens gibt.
Erstmals musste ich als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses ran und sprach am Nachmittag die Tagesordnung des Umweltausschusses mit der Verwaltung ab. Dabei konnten wir kurzfristig noch ein Ansinnen von RWE am Rand der Braunkohlengrube Garzweiler II (Errichtung der Sümpfungsbrunnen) auf die Tagesordnung bringen, was mich besonders freut. Der Tagebau wird zunehmend öffentliches und vor allem auch präsentes Thema. Das wird auch Zeit, 2015-2017 beginnt die Zeit, in der die Grube direkt an der südlichen Stadtgrenze entlangschrammt um dann einen Zipfel gladbacher Land mit abzubaggern. Ich werde übrigens als persönliche Premiere auch die Sitzung des Ausschusses am 8. Mai leiten.
Es folgte die Fraktionssitzung, wo wie erhofft die Lettow-Vorbeck-Straße wieder ein Thema war. Kurz gesagt: Das Thema bewegt sich wieder. Es könnte sich deutlich mehr bewegen, aber es ist zumindest wieder im Gespräch.

Mittwoch
Bemerkenswert fand ich auf der Sitzung der BV Nord vor allem einen Vorgang: Die CDU verließ nach Ankündigung während der Beratung des Haushalts den Saal, kam dann bei der Abstimmung aber wieder rein und lehnte dann einen Haushalt ab, den sie gar nicht kennen konnte, da sie ja nicht dabei war um zu sehen, ob die Ampel nicht doch überraschend etwa einem Antrag der Linken zustimmte oder einen eigenen zurückzog. Wie das seriös sein soll, ist mir schleierhaft.
Linguistische Kuriosität der Woche unterdessen: „Ich versuche dann antzuworten“
Inhaltlich gab es mE wenig erwähnenswertes.

Donnerstag
Der Donnerstag stand für mich ganz im Zeichen der Strahlenzug-Veranstaltung zum 26. Jahrestag des Super-GAU im AKW Tschernobyl. Die Medien berichteten fleissig (zumindest die reinen Onliner) und die Resonanz auf dem Marienplatz war sehr gut. Vorab gab es noch ein wenig Chaos, weil die eigentlich angeschriebene Ordnungsamtsmitarbeiterin in Urlaub war, am Ende war die Veranstaltung dann halt dreimal angemeldet (zweimal als Infostand, einmal als Spontandemo).
Organisatorisch gab es nicht ganz das tolle Bild, das ich mir eigentlich vorgestellt hatte, aber die Botschaft und was das Bild darstellen sollte kamen dennoch klar an.
Es folgte eine Sitzung unseres Wahlkampfteams, weshalb ich leider nicht auf der offenbar hochspannenden Veranstaltung in Wanlo war, bei der sich CDU-Direktkandidat Michael Schroeren offenbar ordentlich in die Nesseln setzte, als er unseren Kandidaten Hajo Siemes ob seines angekündigt späten Erscheinens (er hatte zeitgleich eine Sitzung der Bezirksvertretung Ost) maßregelte. Nach allem, was man so hört hat Schroeren sich dort auch sonst ordentlich danebenbenommen. Zu schade, dass ich das verpasst habe.

Samstag
Wie momentan jeden Samstag ging es mal wieder zum Wahlkampfstand. Diesmal rekordverdächtige 6 Stunden an der Hindenburgstraße.
Für großes Ämusement sorgten bei mir unterdessen die Piraten, deren „Schwerter“ (den Unterschied zwischen einem Schwert und einem Säbel können die ruhig selbst googeln) ich ständig nur von vorne sah. Und das sah ganz einfach nicht aus wie ein Schwert (oder Säbel). Das Vorschaubild dieses Youtube-Videos veranschaulicht das ebenfalls recht gut: Dann gabes noch die Frage, wer länger mit seinem Stand dableiben würde. Trotz eindrucksvoller Bewaffnung mussten sich die Seeräuber nach heroisch durchgehaltenen 5 Stunden doch unserer Erfahrung in solchen Auseinandersetzungen geschlagen geben - wir waren somit erneut nicht nur die ersten die kamen, sondern auch die letzten die gingen. Mit Dank an Frank, unseren unermüdlichen Wahlkämpfer, der noch ein-zwei Stunden länger blieb als ich. Ich vermute inzwischen, der Mann ernährt sich von Wählerstimmen oder sowas.
All dies bei Seite konnten sich Grüne, Linke und Jusos dort im Hintergrund auf ein gemeinsames Vorgehen gegen den „Besuch“ von Pro NRW verständigen und rufen somit parallel dazu auf, am 4. Mai ab 10:00 auf die für 11:00 angekündigten Rassisten vor der Merkez-Moschee (Odenkirchener Straße, Ecke Duvenstraße) zu warten. Ein Thema, in dem sich auch unsere Landtagsfraktion engagiert: Noch am Freitag hatte ich plötzlich Verena Schäffers Büro am Handy um sich zu erkundigen, wie es in MG aussieht. Klare Antwort: Gut sieht es aus.
Oh und ganz nebenbei war auch die Frau am Stand, die die Zugangsdaten für die Webseite der Grünen Jugend MG kennt und grade nicht irgendwo im Ausland studiert. Das wird die Grüne Jugend freuen, die die Tage jetzt endlich aktualisieren können.